Die Finanzen im DigitalPakt Schule

Im DigitalPakt Schule bewilligen die Länder Anträge der Schulträger und kontrollieren die Durchführung der Vorhaben. Das BMBF verwaltet die Mittel im Sondervermögen Digitale Infrastruktur und gewährleistet die Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung.

Geldscheine

BMBF

Für seine Aufgaben erhält das BMBF gemäß §§ 12 und 18 der Verwaltungsvereinbarung von den Ländern zu fest vereinbarten Stichtagen Berichte mit wichtigen Daten. In den Berichten steht, welche Vorhaben die Schulträger und Schulen planen und welche finanziellen Mittel bewilligt und damit verbindlich festgelegt wurden. Außerdem dokumentieren die Berichte den sogenannten Mittelabfluss, also welche Fördergelder aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur durch die Begleichung von Rechnungen geleisteter Arbeiten bzw. Beschaffungen bereits ausgezahlt wurden. Der wichtigste Faktor für den Mittelabfluss bleibt, dass die Mittel aus Finanzhilfen des Bundes erst abgerufen werden dürfen, wenn sie zur anteiligen Begleichung erforderlicher Zahlungen benötigt werden (nach dem Prinzip: „Ohne Leistung keine Zahlung“).

Stichtage für Datenermittlung und Auswertung

Die Länder ermitteln ihre Daten jeweils halbjährlich zu den Stichtagen 31. Dezember und 30. Juni und übermitteln sie dann zum 15. Februar und 15. August dem BMBF. Das BMBF bereitet diese Informationen auf und berichtet auf der Grundlage eines Beschlusses vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jeweils zum 15. März und 15. September dem Haushaltsausschuss. Seit Inkrafttreten des DigitalPakts haben die Länder dem BMBF bereits dreimal ihre Daten übermittelt, und zwar mit Stand vom 31. Dezember 2019, 30. Juni und 31. Dezember 2020.

Positive Entwicklungen 2020

Der jüngste Bericht der Länder über den Mittelabfluss bis 31. Dezember 2020 zeigt, dass das Geld aus dem DigitalPakt jetzt immer stärker in den Schulen ankommt und zum Aufbau einer digitalen Infrastruktur verwandt wird. Knapp 488 Millionen Euro sind bis zum Jahresende 2020 aus dem DigitalPakt Schule abgeflossen. Die Mittelbindung – also bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen – liegt mit knapp 875 Millionen Euro fast doppelt so hoch. Zum Vergleich: Bei der letzten Erhebung zum Stichtag 30. Juni 2020 waren erst zehn Millionen Euro abgeflossen und 242 Millionen Euro gebunden. Für 2021 sollen insgesamt aus allen Programmteilen 2.048.558.500  Euro verplant und 1.731.905.930 Euro ausgegeben werden. Von den abgeflossenen Mitteln stammen knapp 376 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm, das der Bund im Zuge der Pandemie 2020 auf den Weg gebracht hat. Rund 112 Millionen Euro riefen die Länder im Rahmen des Basis-DigitalPakt Schule ab, der 2019 in Kraft getreten ist.

Grafiken zu Mittelabfluss und Mittelbindung bis 31. Dezember 2020
 

Mittelbindung und Mittelabfluss DigitalPakt Schule

Mittelbindung und Mittelabfluss zum jeweiligen Stichtag ab Beginn des DigitalPakts
(Alle Programmteile; Angaben in Mio. Euro)

Mittelabrufe im Sofortaustattungsprogramm zum Stichtag 31.12.2020

Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm


Tabellarische Übersicht über Mittelabfluss und eingegangene rechtliche Verpflichtungen bis 31.12.2020

Bundesland Mittelabfluss kumulativ
bis zum 31.12.2020
Eingegangene Verpflichtungen
bis zum 31.12.2020

Baden-Württemberg

74.159.518,60

78.737.547,41

Bayern

78.928.162,70

39.469.190,86

Berlin

19.307.000,00

47.462.655,28

Brandenburg

16.135.386,00

24.404.597,21

Bremen

7.791.186,20

5.739.995,32

Hamburg

55.650.000,00

 *

Hessen

39.185.230,80

37.789.923,70

Mecklenburg-Vorpommern

10.559.309,50

11.415.093,27

Niedersachsen

20.161.126,50

90.293.203,89

Nordrhein-Westfalen

78.759.069,80

188.101.852,08

Rheinland-Pfalz

28.467.305,50

25.077.195,09

Saarland

369.177,48

7.879.348,91

Sachsen

31.120.814,30

246.290.594,72

Sachsen-Anhalt

8.342.157,39

36.310.288,84

Schleswig-Holstein

18.935.805,50

7.022.373,66

Thüringen

0,00

28.917.639,39

Summe

487.871.250,27

874.911.499,63

* Für Hamburg besteht die Besonderheit einer Identität von Schulträger und Land. Es erfolgen daher keine Bewilligungen im Bereich der staatlichen Schulen.